Volk sagt deutlich Ja zum Covid-19-Gesetz

Medienmitteilung der Taskforce Culture vom 28. November 2021

Taskforce Culture erfreut über das deutliche Ja zum Covid-19-Gesetz

Das zweite deutliche Ja zum Covid-19-Gesetz zeigt, dass die Bevölkerung insgesamt unverändert hinter dem Bündel der darin festgelegten Bestimmungen steht. Zentral ist damit auch das Vertrauen, das den ohnehin weitgehend unumstrittenen Entschädigungsinstrumenten für stark betroffene Branchen ausgesprochen wird. Um diesem klaren Volkswillen gerecht zu werden – und nicht zuletzt auch mit Blick auf die erneut angespannte epidemiologische Lage – ist nun eine unveränderte Verlängerung der Entschädigungsmassnahmen für den Kultursektor sowie des Schutzschirms in der Wintersession unabdingbar.

Die Taskforce Culture sieht sich mit dem wiederholten deutlichen Ja zum Covid-19-Gesetz in erster Linie darin bestätigt, dass die vorgesehenen Entschädigungs- und Unterstützungsmechanismen weiterhin unerlässlich sind und eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung geniessen. Deshalb ist es nun zwingend, dass dies auch in der bevorstehenden Wintersession vom Parlament berücksichtigt wird und eine entsprechende Verlängerung, wie sie bereits von den federführenden Kommissionen beider Räte vorgeschlagen wurde, beschlossen wird.

Bewährtes ist weiterzuführen…

Das bestehende Covid-19-Gesetz und die darin vorgesehenen finanziellen Instrumente für stark betroffene Branchen haben sich bewährt. Weder bedeuten sie bei einer ökonomischen Gesamtsicht höhere Kosten, da ein Wegfall Mehrkosten bspw. für die Arbeitslosenkasse oder Sozialhilfe bedeuten würde, noch ist es ein bodenloses Fass: Der Kreditrahmen für dieses Jahr wurde nicht erreicht, und selbstverständlich werden Mittel nur dort gesprochen, wo tatsächlich und nachweislich Bedarf besteht.

Sollte der Normalbetrieb in der Kultur wider Erwarten schneller eintreffen, würden auch entsprechend weniger Gesuche eingehen bzw. gutgeheissen. Eine Verlängerung der Kulturmassnahmen und des Schutzschirms bedeutet also in erster Linie die dringend benötigte finanzielle Absicherung, die dem Kultursektor das Vertrauen in die Zukunft gibt.

…erst recht in einem ungewissen Kulturwinter

Der Kultursektor braucht unbedingt Stabilität in einer nach wie vor äusserst instabilen Situation: Ein Blick in unsere Nachbarländer genügt für die Feststellung, dass Kulturschaffenden und -unternehmen alles andere als ein einfacher, und schon gar kein auch nur annähernd normaler Winter bevorsteht. Neben der Respektierung des Volkswillens spricht also auch die aktuelle epidemiologische Lage in aller Deutlichkeit dafür, die Entschädigungs- und Unterstützungsleistungen nicht per Ende Jahr auslaufen zu lassen.

Sicher durch den Winter mit 3G-Strategie und Covid-Zertifikat

Mit dem Ja zum Covid-19-Gesetz wurden auch die 3G-Strategie des Bundes und das Covid-Zertifikat gutgeheissen. Das Zertifikat ermöglicht die Durchführung und den Besuch von Veranstaltungen in grösstmöglicher Sicherheit und es erlaubt Kulturschaffenden zu reisen. Solange die Zertifikatspflicht an Veranstaltungen gilt, sollen die Kosten für Tests wieder von Bund und Kantonen übernommen werden.

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